Aktuelles

Der VBB im Gespräch: am 22.02.2021 mit der FDP

Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Alexander Müller haben sich am 22. Februar 2021 extra die Zeit genommen, mit dem VBB, vertreten durch den Bundesvorsitzenden Dr. Hans Liesenhoff, dem Bereichsvorsitzenden Jakob Milles und den stellvertretenden Bereichsvorsitzenden Tanja Frerichs und Antje Ott, ins digitale Gespräch zu kommen.

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Mittelpunkt eines ersten Austausches war das von der Bundestagsfraktion der Freien Demokraten (FDP) beschlossene Forderungspapier unter dem Titel „Moderne Ausrüstung, effiziente Verwaltung – Beschaffungsprozess der Bundeswehr reformieren“ vom 30.01.2021.

Die beiden Bundestagsabgeordneten Frau Dr. Strack-Zimmermann und Herr. Müller haben ihre Erfahrungen als Intention dieses Papiers erläutert: im Mittelpunkt der Betrachtung stehen hiernach nicht Einzelinteressen, sondern die Bedürfnisse und Interessen sowohl für die Soldatinnen und Soldaten als auch die Bundeswehrverwaltung. Viele Ansätze des 9-seitigen Papieres der FDP kann der VBB ausdrücklich nur unterstützen, so etwa Vereinfachungen zu 25 Mio. Euro Vorlagen. Jedoch bei der unter Ziffer 4 gefundenen Formulierung „reformorientierte Prüfung des in Art. 87b GG festgeschriebenen Trennungsgebotes“ könne der VBB nicht zustimmen, so der Bundesvorsitzende Dr. Hans Liesenhoff, nicht zuletzt, weil die Bundeswehrverwaltung keine Verantwortung für die Ausrüstungsmisere trage.

MdB Alexander Müller erläuterte als Motivation für diese Passage u.a. die Notwendigkeit einer Verantwortungskultur, in welcher Entscheidungen getroffen werden und dazu gestanden wird. Im weiteren Austausch haben die Vertreterinnen und Vertreter des VBB die Rahmenbedingungen und Abläufe des Beschaffungsprozesses, vom Planungsprozess über die Auswahlentscheidung im BMVg bis hin zur Beschaffung und Auslieferung an die Truppe dargestellt. Dr. Strack-Zimmermann und auch Alexander Müller machten deutlich, dass es Ihnen zu keiner Zeit um die Abschaffung der Bundeswehrverwaltung geht, sondern primär um eine Modernisierung.

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In einer pointierten, aber dennoch heiteren Stimmung wurden die gemeinsamen Interessen in einer kurzweiligen Stunde herausgearbeitet und dabei die (Arbeits-)Perspektive der bis zu 70.000 Beschäftigten der Bundeswehrverwaltung dargestellt. Die Modernisierung der Bundeswehr wird der VBB gerne konstruktiv und vor allem stets lösungsorientiert begleiten wollen. Wir freuen uns auf einen weiteren gewinnbringenden Austausch mit der FDP.

MdB Oster lädt digital zum Austausch mit der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ein

Am 10.02.2021 hat der MdB Josef Oster (CDU) Interessierte zu einem Austausch via WebEx u.a. mit der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) eingeladen. Dieser Einladung sind Viele gefolgt, so auch unser Bereichsvorsitzender Jakob Milles.

In einem sehr innovativen Format konnten zahlreiche Fragen zur Bundeswehr in und um Koblenz gestellt werden. Hierzu gehörten auch die Fragen unseres Bereichsvorsitzenden, zu dem von ihr und dem Generalinspekteur Zorn verfassten und am Vortrag veröffentlichten Positionspapier sowie zu den Ideen der FDP. Die Ministerin verwies in ihrer Antwort auf den laufenden Wahlkampf und den Wettbewerb der Ideen um die Bundeswehr und das Beschaffungswesen.

Wir schließen daraus: für die zivilen Beschäftigten der Bundeswehr macht es besonders viel Sinn die Ergebnisse dieses Ideenwettbewerbs im Zuge des Wahlkampfes genau zu beobachten. Wir als Ihr Verband werden dies tun und uns auch proaktiv in den Ideenwettbewerb einbringen.

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Der VBB im Gespräch: am 9.02.2021 mit der SPD RLP

Die Pandemie bedingten Schutzmaßnahmen ermöglichen weiter keinen Präsenztermin in angenehmer Atmosphäre. Das hat aber die SPD Rheinland-Pfalz, vertreten durch den Staatsminister und Beauftragten für die zivil-militärische Zusammenarbeit Roger Lewentz, die Landtagsabgeordnete Dr. Anna Köbberling, den Bundestagesabgeordneten Detlev Pilger und den Bundestagskandidaten Dr. Thorsten Rudolph nicht davon abgehalten einen digitalen, sehr angenehmen Austausch zu pflegen. In einem kurzweiligen Gespräch mit dem VBB-Bundesvorsitzenden Dr. Hans Liesenhoff, der stv. VBB-Bundesvorsitzenden Imke von Bornstaedt-Küpper sowie den Bereichsvorsitzenden des Bereiches IX, Jakob Milles, und dessen Stellvertretern Klaus Schütte und Antje Ott, wurden zahlreiche Themen rund um die Bundeswehr mit dem Schwerpunkt Bundeswehrverwaltung besprochen. Roger Lewentz betonte ausdrücklich, dass die Bundeswehr mit ihren Soldatinnen und Soldaten und vor allem auch zivilen Beschäftigten seitens der Landesregierung und der Landes-SPD außerordentlich geschätzt würden. Ihm war es an dieser Stelle auch wichtig den Menschen zu danken, die ihr Land bei Auslandseinsätzen sowie bei den aktuellen Corona-Einsätzen maßgeblich unterstützen.

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Dr. Anna Köbberling und Dr. Thorsten Rudolph sprachen sich für eine positive mediale Wahrnehmung der herausragenden Leistungen der Beschäftigten des BAAINBw aus. Hier wünschte man sich auch mehr lokale mediale Präsenz wie es wohl noch vor einigen Jahren üblich war. Die Vertreterin und Vertreter der SPD betonten nochmals die Bedeutung und Wichtigkeit der Regelungen des Art. 87 a und b Grundgesetz (GG) und sprachen sich für eine starke Bundeswehrverwaltung, insbesondere mit Sitz in Koblenz und Lahnstein aus, deren erfreulichen Ergebnisse vielmehr gewürdigt werden müssten.

Schließlich wurde die Verkehrssituation von und zur Deines-Bruchmüller-Kaserne seitens des VBB angesprochen. Der Staatsminister konnte hierzu mitteilen, dass sowohl das entsprechende Verkehrskonzept als auch die abschließende Finanzierung stünden. Der Umsetzungsbeginn hängt jetzt ausschließlich an den Verhandlungen zu dem hierfür notwendigen Grunderwerb ab. Der Landesregierung ging es vornehmlich um die Standortsicherung für die Beschäftigten in Koblenz und Lahnstein, als auch andere Standorte diskutiert wurden. Der Bereichsvorsitzende des VBB Bereich IX, Jakob Milles und auch der VBB-Bundesvorsitzende dankten abschließend für den sehr ergiebigen Austausch mit dem klaren Bekenntnis der SPD zur Bundeswehr und zur Bundeswehrverwaltung.

Der Arbeitskreis Wirtschaft im Sumpf der Konzeptpapiere

Am 10. Februar 2021 haben sich die Mitglieder des Arbeitskreises Wirtschaft (AKWi) erneut digital getroffen, um aus ökonomischer Sicht die fast wöchentlich neu veröffentlichten Grundsatz-, Ideen- oder Strategiepapiere zur Bundeswehr eingehend zu studieren und zu analysieren. An der dreistündigen Dauer und der Vereinbarung eines vierwöchigen Turnus für die Veranstaltung zeigt sich das ungebrochene Engagement der vornehmlich jungen Kolleginnen und Kollegen, die im Raum stehenden Ideen auf Herz und Nieren zu prüfen.

Interessierte Mitglieder, die sich einbringen wollen, können Ihr Interesse gerne an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! adressieren.

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Die VBB-Brille Nummer 300 ist erschienen:

VBB Brille Nr.300 Seite 01

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