Der VBB im Gespräch: am 23.04.2021 mit dem Bündnis90/DIE GRÜNEN

Der Bundestagsabgeordnete und Obmann im Verteidigungsausschuss der Partei Bündnis90/DIE GRÜNEN, Dr. Tobias Lindner, hat sich in diesen turbulenten und zeitintensiven Tagen in Berlin die Zeit genommen, der Einladung des VBB Bereich IX zu folgen und digital ins Gespräch zu kommen. Der Bundesvorsitzende des VBB, Dr. Hans Liesenhoff und der Bereichsvorsitzende des Bereich IX Jakob Milles haben zusammen mit der Geschäftsführerin des VBB Cora Nixtatis, den stv. Bereichsvorsitzenden Tanja Frerichs, Stephanie Kraft, Klaus Schütte und Antje Ott sowie Frank Bartz, dem Vorsitzenden des ÖPR beim BAAINBw am Gespräch teilgenommen und in einem kurzweiligen Austausch Impulse gesetzt.

Bild: Zoom-Meeting mit MdB Dr. Tobias Lindner (die Grünen), Antje Ott, Tanja Frerichs, Cora Nixtatis, Jakob Milles, Dr. Hans Liesenhoff und Frank Bartz (v.l.n.r.)

Im Mittelpunkt stand der Rüstungsbereich mit dem BAAINBw in Koblenz. Dr. Tobias Lindner hat dabei deutlich gemacht, dass er in seinen diversen Publikationen vornehmlich die strategische Ebene im BMVg in die Pflicht nehmen will. Daher auch sein Vorschlag zu einem Rüstungsplanungsgesetz. Die Menschen im BAAINBw, deren Arbeit er schätzt, brauchen mehr Planungssicherheit und mehr strategische Entscheidungen.

Gleichwohl wünsche er sich mehr Flexibilität und Autonomie für die Beschaffungsorganisation, weshalb er sich grundsätzlich eine Anstalt des öffentlichen Rechts als Rechtsform vorstellen könnte.

Themen wie die Nachwuchsgewinnung aber auch die Einsteuerung von haushälterisch hinterlegten Projekten für das BAAINBw dominierten dabei den ersten Austausch. Dr. Lindner machte dabei deutlich, dass „ein weiter so“ für ihn nicht tragbar wäre, er sich aber gleichwohl zu einer effektiven und effizienten Bundeswehrverwaltung bekennt, da der Rüstungsbereich unbestritten hoheitliche Tätigkeiten wahrnimmt. Eine Privatisierung etwa oder eine Abschaffung des Berufsbeamtentums in einer wie auch immer gearteten Organisationsform lehne er deshalb auch ab.

Dieses klare Bekenntnis zum öffentlichen Dienst haben die Teilnehmerinnen und Teilnehmer des VBB sehr erfreut aufgenommen, teilen aber auch die Einschätzung, dass zielgerichtete Veränderungen im Sinne von Verbesserung für die Bundeswehr von Nöten sind. Der VBB wird diesen Verbesserungsprozess daher wo immer nötig konstruktiv begleiten, aber auch einwirken, falls die angestrebten Ziele aus dem Fokus geraten würden..

Es bestand Einigkeit mit dem MdB Dr. Tobias Lindner den hier begonnenen konstruktiven Austausch fortzuführen und, sobald es die Pandemielage zulässt, auch ein persönliches Treffen anzuberaumen.