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Einladung zur Bereichsmitgliederversammlung

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Die VBB-Brille Nummer 294 ist erschienen

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VBB-Presseerklärung vom 11. März 2019
„Keine organisationspolitischen Abenteuer bei der Beschaffung von Rüstungsgütern!“
11.03.2019 – 07:10 Uhr
Bonn (ots) - Der Verband der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB) begrüßt die durch den Expertenrat vorgeschlagene Grundsatzentscheidung, eine Änderung der Rechtsform des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) abzulehnen. Eine Rechtsformänderung hätte keinen nennenswerten Einfluss auf die Verbesserung des Beschaffungswesens der Bundeswehr.
„Der VBB ist vor wie nach der Auffassung, dass auf dem Gebiet der äußeren Sicherheit organisationspolitisches Abenteurertum nichts verloren hat“, so der Bundesvorsitzende des Verbandes, Wolfram Kamm. „Neben der Verfassungswidrigkeit einer solchen Rechtsformänderung als auch der damit verbundenen eingeschränkten parlamentarischen Kontrolle, muss der Schutz und die Sicherheit der Soldatinnen und Soldaten, Beamten und Beamtinnen und Arbeitnehmern und Arbeitnehmerinnen in den Auslandseinsätzen oberste Priorität bei den weiteren Entscheidungen genießen“, so Kamm weiter.
Daher gilt es unseres Erachtens beispielsweise eine Auslagerung ausgewählter „Leuchtturm – Projekte“ oder die Auflösung ganzer Abteilungen des BAAINBw und deren Verlagerung in bereits privatisierte Bereiche der Bundeswehr oder Abteilungen des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) zu verhindern. Die aktuellen Probleme bei der Bekleidung als auch der IT, verantwortet durch privatrechtliche Gesellschaften des Bundes, sowie die bekannt gewordenen Verzögerungen
hinsichtlich Kosten und Zeit bei den Leuchtturmprojekten „Taktische Luftverteidigungssystem (TLVS)“ und „Mehrzweckkampfschiff (MKS)“ belegen, dass Rechtsformänderungen ebenso wenig Verbesserungen im Projektverlauf bringen wie eine exklusiv ausgestattete Programmmanagementorganisation (PMO). Die von den Streitkräften geforderten Produkte erfordern regelmäßig komplexe Beschaffungsprojekte von in der Regel exklusiven Einzelanfertigungen (aufgrund der geringen Stückzahlen) bei Monopolisten und sind dabei eben nicht mit dem Bau eines Flughafens oder Operngebäudes, was ja bekanntermaßen auch nicht einfach zu sein scheint, zu vergleichen. Es ist an der Zeit „sich ehrlich zu machen“ und den Kontext als auch die Prozesse der Rüstungsbeschaffung zu analysieren und konsequent zu straffen. Blinder, politischer Aktionismus ist wenig hilfreich.
Darüber hinaus verbietet sich angesichts der Komplexität des Themas die öffentliche Verbreitung vermeintlich einfacher Antworten und die Zuweisung von Verantwortlichkeit für vermutete oder tatsächlich bestehende Missstände, im Besonderen, wenn sie fast ausnahmslos gegen die Beschäftigten des BAAINBw, gleich welcher Statusgruppe und deren gewählte Vertreter gerichtet sind.
Der Verband der Beamten der Bundeswehr erwartet, dass sich die Bundesministerin der Verteidigung, Frau Dr. Ursula von der Leyen, bei der derzeit wieder aufflammenden, einseitigen Kritik vor die Beschäftigten der Koblenzer Beschaffungsbehörde und deren nachgeordneten Bereich stellt und sich bei ihren weiteren Entscheidungen von den Vorschlägen des durch sie persönlich eingesetzten Expertenrates leiten lässt.

Pressekontakt:
Wolfram Kamm
Bundesvorsitzender des Verbandes der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB)
Baumschulallee 18 a
53115 Bonn
Telefon: 0228/389270
E-Mail: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein!
Internet: www.vbb-bund

VBB Ruheständler des Bereich IX besuchten das Bundesarchiv

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Im Rahmen der monatlich angebotenen Veranstaltungen besuchten die VBB RuhestandsbeamtenInnen des Bereiches IX das Bundesarchiv im Koblenzer Stadtteil Karthause. Nach Empfang und Begrüßung der Besuchergruppe durch die Referentin für Öffentlichkeitsarbeit, Frau Müller erhielten die VBB´ler im Rahmen der zweistündigen Informationsveranstaltung zunächst einen Einführungsvortrag in den Aufbau, Organisation und Aufgaben des Bundesarchives mit seinen 700 Mitarbeitern, die überwiegend in Teilzeit in den 6 Abteilungen mit insgesamt 31 Referaten tätig sind. Organisatorisch sind dem Archiv die Außenstellen Raststatt, Bayreuth und Ludwigsburg sowie die Zwischenarchive der obersten Bundesbehörden in Bonn und Berlin zugeordnet.

In Bezug auf die Aufgabenstellung erläuterte die Referentin, dass das Bundesarchiv den gesetzlichen Auftrag habe, das Archivgut des Bundes dauerhaft zu sichern und nutzbar zu machen. Zum Archivgut an den 9 Dienstorten gehören 339 Kilometer Schriftgut, in Akten, 1,96 Mio Karten, 12,6 Mio Bilder, 91000 Plakate, 1,15 Mio Filmrollen und Tonaufzeichnungen in analoger und digitaler Form, die bei zentralen Stellen des Heiligen Römischen Reiches (1495-1806), des Deutschen Bundes (1815-1866), des Deutschen Reiches (1867/71-1945), der Besatzungszonen (1945-1949), der Deutschen Demokratischen Republik (1949-1990) und der Bundesrepublik Deutschland (seit 1949) entstanden sind. Das Bundesarchiv bewertet und entscheidet anhand der Unterlagen über deren Bedeutung und deren Wertschöpfung für private und öffentliche Interessen. Im Bundesarchiv befinden sich auch Sammlungen schriftlicher Nachlässe von bedeutenden Personen, Unterlagen von Parteien, Verbänden und Vereinen mit überregionaler Bedeutung sowie publizistische Quellen. Zu den Aufgaben des Bundesarchivs gehört auch die Edition der Kabinettsprotokolle der Bundesregierung, der Serie "Dokumente zur Deutschlandpolitik" und - in Zusammenarbeit mit der Historischen Kommission bei der Bayerischen Akademie der Wissenschaften - der Akten der Reichskanzlei.

Nach diesem Einführungsvortrag und den hierbei präsentierten Auszugsdokumenten drängten sich den Besuchern viele Fragen auf, die von der Referentin gerne beantwortet wurden, bevor die Gruppe im Rahmen einer Führung in die Archivkammern hinabstieg und hier Erläuterungen zu den Randbedingungen der Archivierung wie Klimatisierung, Sicherheit und Schutz der Dokumente erhielt. Zum Abschluss dankte Peter Balmes der Referentin für die umfassenden Informationen zum Bundesarchiv und dessen hohe Bedeutung. Mit großem Beifall bedankten sich die VBB´ler für die gelungene Veranstaltung.

 

Abschlussbericht des Expertenrates: Pläne der TF BeschO nicht bestätigt
Angesichts der aktuellen breit angelegten medialen Bewertung und Interpretationsspielchen positioniert
sich der VBB selbst auch, vor allem da – im Gegensatz zum ein oder anderen interviewten Profilsuchen-
den - mit 4 Mitgliedern im Expertenrat selbst vertreten

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