Aktuelles

MdB Oster lädt digital zum Austausch mit der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer ein

Am 10.02.2021 hat der MdB Josef Oster (CDU) Interessierte zu einem Austausch via WebEx u.a. mit der Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) eingeladen. Dieser Einladung sind Viele gefolgt, so auch unser Bereichsvorsitzender Jakob Milles.

In einem sehr innovativen Format konnten zahlreiche Fragen zur Bundeswehr in und um Koblenz gestellt werden. Hierzu gehörten auch die Fragen unseres Bereichsvorsitzenden, zu dem von ihr und dem Generalinspekteur Zorn verfassten und am Vortrag veröffentlichten Positionspapier sowie zu den Ideen der FDP. Die Ministerin verwies in ihrer Antwort auf den laufenden Wahlkampf und den Wettbewerb der Ideen um die Bundeswehr und das Beschaffungswesen.

Wir schließen daraus: für die zivilen Beschäftigten der Bundeswehr macht es besonders viel Sinn die Ergebnisse dieses Ideenwettbewerbs im Zuge des Wahlkampfes genau zu beobachten. Wir als Ihr Verband werden dies tun und uns auch proaktiv in den Ideenwettbewerb einbringen.

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Der Arbeitskreis Wirtschaft im Sumpf der Konzeptpapiere

Am 10. Februar 2021 haben sich die Mitglieder des Arbeitskreises Wirtschaft (AKWi) erneut digital getroffen, um aus ökonomischer Sicht die fast wöchentlich neu veröffentlichten Grundsatz-, Ideen- oder Strategiepapiere zur Bundeswehr eingehend zu studieren und zu analysieren. An der dreistündigen Dauer und der Vereinbarung eines vierwöchigen Turnus für die Veranstaltung zeigt sich das ungebrochene Engagement der vornehmlich jungen Kolleginnen und Kollegen, die im Raum stehenden Ideen auf Herz und Nieren zu prüfen.

Interessierte Mitglieder, die sich einbringen wollen, können Ihr Interesse gerne an Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! adressieren.

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Die VBB-Brille Nummer 300 ist erschienen:

VBB Brille Nr.300 Seite 01

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Der VBB im Gespräch: am 9.02.2021 mit der SPD RLP

Die Pandemie bedingten Schutzmaßnahmen ermöglichen weiter keinen Präsenztermin in angenehmer Atmosphäre. Das hat aber die SPD Rheinland-Pfalz, vertreten durch den Staatsminister und Beauftragten für die zivil-militärische Zusammenarbeit Roger Lewentz, die Landtagsabgeordnete Dr. Anna Köbberling, den Bundestagesabgeordneten Detlev Pilger und den Bundestagskandidaten Dr. Thorsten Rudolph nicht davon abgehalten einen digitalen, sehr angenehmen Austausch zu pflegen. In einem kurzweiligen Gespräch mit dem VBB-Bundesvorsitzenden Dr. Hans Liesenhoff, der stv. VBB-Bundesvorsitzenden Imke von Bornstaedt-Küpper sowie den Bereichsvorsitzenden des Bereiches IX, Jakob Milles, und dessen Stellvertretern Klaus Schütte und Antje Ott, wurden zahlreiche Themen rund um die Bundeswehr mit dem Schwerpunkt Bundeswehrverwaltung besprochen. Roger Lewentz betonte ausdrücklich, dass die Bundeswehr mit ihren Soldatinnen und Soldaten und vor allem auch zivilen Beschäftigten seitens der Landesregierung und der Landes-SPD außerordentlich geschätzt würden. Ihm war es an dieser Stelle auch wichtig den Menschen zu danken, die ihr Land bei Auslandseinsätzen sowie bei den aktuellen Corona-Einsätzen maßgeblich unterstützen.

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Dr. Anna Köbberling und Dr. Thorsten Rudolph sprachen sich für eine positive mediale Wahrnehmung der herausragenden Leistungen der Beschäftigten des BAAINBw aus. Hier wünschte man sich auch mehr lokale mediale Präsenz wie es wohl noch vor einigen Jahren üblich war. Die Vertreterin und Vertreter der SPD betonten nochmals die Bedeutung und Wichtigkeit der Regelungen des Art. 87 a und b Grundgesetz (GG) und sprachen sich für eine starke Bundeswehrverwaltung, insbesondere mit Sitz in Koblenz und Lahnstein aus, deren erfreulichen Ergebnisse vielmehr gewürdigt werden müssten.

Schließlich wurde die Verkehrssituation von und zur Deines-Bruchmüller-Kaserne seitens des VBB angesprochen. Der Staatsminister konnte hierzu mitteilen, dass sowohl das entsprechende Verkehrskonzept als auch die abschließende Finanzierung stünden. Der Umsetzungsbeginn hängt jetzt ausschließlich an den Verhandlungen zu dem hierfür notwendigen Grunderwerb ab. Der Landesregierung ging es vornehmlich um die Standortsicherung für die Beschäftigten in Koblenz und Lahnstein, als auch andere Standorte diskutiert wurden. Der Bereichsvorsitzende des VBB Bereich IX, Jakob Milles und auch der VBB-Bundesvorsitzende dankten abschließend für den sehr ergiebigen Austausch mit dem klaren Bekenntnis der SPD zur Bundeswehr und zur Bundeswehrverwaltung.

Digitaler Besuch der Bundesgeschäftsführerin Cora Nixtatis beim AKWi

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Am 18.11.2020 musste sich der Arbeitskreis Wirtschaft des VBB Bereich IX erstmals auch digital treffen, wobei dieser digitale Ansatz sehr fruchtbar war.

Die Bundesgeschäftsführerin des VBB, Cora Nixtatis, konnte in diesem Zusammenhang für eine Key-note gewonnen werden. Die daraus gewonnene Motivation hat dann schnell zu einem fruchtbaren Austausch geführt.

Der Impuls für den intensiven Meinungsaustausch war das Konzept-Papier von Hans-Peter Bartels und General a. D. Rainer L. Glatz mit dem bezeichnenden Titel „Welche Reform die Bundeswehr heute braucht – Ein Denkanstoß“. In dem Beitrag, der im Newsletter „SWP-Aktuell“ Nr. 84 vom Oktober 2020 der Stiftung Wissenschaft und Politik veröffentlicht wurde, konstruieren der ehemalige Wehrbeauftragte und sein Co-Autor  mögliche Handlungsfelder für „erforderliche Veränderungen“. Darin heißt es u.a. „Alle bisherigen Reparaturversuche am System der Mangelwirtschaft durch Sonderorganisationen, Ad-hoc-Arbeitsgruppen und zusätzliche Personalzusagen haben sich als zu begrenzt wirksam erwiesen. Wechselseitige Schuldzuweisungen der beteiligten Akteure – behördlicher Rüstungsbereich, Streitkräfte, Ministerium und Industrie – führen nicht weiter. Verrechtlichung und Verantwortungsdiffusion lauten die eingeübten Prinzipien der Gegenwart, deren Gültigkeit nun ganz grundsätzlich auf den Prüfstand gehört.“

Interessant sind hier insbesondere die Ausführungen der sogenannten „Müller-Kommission von 2019 (unter Leitung des ehemaligen Commerzbank-Aufsichtsratsvorsitzenden Klaus-Peter Müller) zur Verbesserung des Beschaffungswesens“. Diese Müller-Kommission ist hier geläufig als „Expertenrat“. Eine vom Generalinspekteur eingesetzte Arbeitsgruppe „Generale/Admirale“ arbeite bereits an Vorschlägen. Laut Bartels und Glatz sollten u.a. die Materialverantwortung wieder aus dem BAAINBw zurück in die Hände der Inspekteure gehen. Zudem sollen die militärischen OrgBereiche „durch die Ausstattung mit entsprechenden Kräften und Mitteln – möglicherweise bis hin zur Zivilvergabe“ befähigt werden.

Aus Basis dieser Vorschläge wurden bei der zweieinhalbstündigen Sitzung auch Themen wie zum Beispiel Unternehmenskultur und Wirkzusammenhänge erörtert. Dies kann nur ein erster Gedankenaustausch sein, um auch aus Sicht der Expertenebene BAAINBw und nicht nur aus der Sicht der Arbeitsgruppe „Generale/Admirale“ eine Position zur Notwendigkeit von Anpassungen, den möglichen Anpassungen und deren Wirkungen  auf das  übergeordnete Ziel zu erarbeiten.

Bereits im Dezember 2020 wird hierzu weiter digital diskutiert werden!

VBB-Bereich IX

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