Aktuelles
Der Verband der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB) hat in seiner Herbstsitzung vom 22. bis 25. Oktober 2018 in Bad Reichenhall zu den organisatorischen Überlegungen des Bundesministeriums der Verteidigung (BMVg) zur Neustrukturierung des Bundesamtes für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) nachfolgende Resolution beschlossen:
„Oberstes Ziel der Beschäftigten im Bundesamt für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) und seiner Dienststellen ist die bestmögliche Versorgung unserer Soldatinnen und Soldaten unter Beachtung von Zeit-, Leistungs- und Kostenrahmen. Staatssekretärin a.D. Dr. Suder hat mit ihrem Sachverstand die Beschaffungsorganisation im Rahmen der nach drei Jahren abgeschlossenen moderaten Nachjustierung zu der Strukturreform 2012 grundlegend umgebaut. Dieses Vorgehen zeigt erkennbare, erste Erfolge, die nunmehr in einer prozessualen Optimierung im eingeschwungen Zustand verfeinert werden sollen. Dass ausgerechnet sehr viele derer, die die moderate Nachjustierung maßgeblich unter Frau Dr. Suder mitgeprägt und umgesetzt haben, jetzt den begonnenen Weg in Frage stellen, verstört die Beschäftigten. Das Vertrauen in Verlässlichkeit und Kompetenz der handelnden Führungskräfte ist nachhaltig erschüttert. Durch die angedachte Reform der Reform werden nicht nur die errungenen Verbesserungen, sondern auch die materielle Versorgung und Einsatzfähigkeit der Streitkräfte gefährdet. Die Herausforderung für die nahe Zukunft wird die deutliche Erhöhung des Verteidigungsetats bei knappen Personalressourcen sein. Die Beschäftigten nehmen diese Herausforderung gerne und engagiert an, benötigen hierfür jedoch die notwendigen Rahmenbedingungen. Die eigentlichen Probleme liegen hierbei nicht in der Organisations- geschweige denn in der Rechtsform. Zu einer objektiven ehrlichen und tatsächlich ergebnisoffenen Fehleranalyse fehlt den Verantwortlichen der Mut und/oder die Bereitschaft. Die kontextfreie Analyse und ausschließliche Fokussierung auf das BAAINBw als lediglich EIN Element im Rüstungs- und Beschaffungsprozess stellt zudem den Willen zur Lösung in Frage. Das vermeintlich vorgegebene Ziel (Umsetzung des Projekts Pfeils) allerdings wäre damit umgesetzt. Es stellt sich die Frage, warum es einer TaskForce Beschaffungsorganisation (BeschO) und eines Expertenrates bedarf, um am Ende die Kernaussagen des Projektes Pfeil aus der Zeit vor dem Koalitionsvertrag (Stand Oktober 2017!) 1:1 zu bestätigen. Es bedarf daher unserer Ansicht nach einer ernsthaften kontextbezogenen Analyse von Gründen für bekannte Probleme bei Beschaffungsvorhaben im Rüstungsbereich und der Möglichkeit der Einflussnahme ausschließlich im Ressort des Bundesministeriums der Verteidigung.
Der Fokus muss vorrangig auf die wirklichen Problemfelder für das BAAINBw gerichtet werden, beispielsweise:
● Starres Haushaltsrecht
● Ausuferndes Vergaberecht
● Optimierung der Personalressourcenallokation (Besinnung auf Kernaufgaben)
● Überbordende Vorschriftenlage, zum Beispiel das Custom Product Management (CPM)
● Schädlicher Umorganisationszirkus mit Kapazitätsbindungseffekten
Der Verband der Beamten der Bundeswehr e.V. (VBB) hat sich als einzige Interessenvertretung im Bereich der Bundeswehr von Anfang an erkennbar kritisch und konstruktiv mit dem Auftrag des Koalitionsvertrages auseinandergesetzt.
Unsere Forderungen lauten daher:
● Flexibilisierung des Haushaltsrechtes, Überjährige Haushalte
● Mutige Anwendung der vergaberechtlichen Möglichkeiten
· Vereinfachung und Verschlankung der Verfahren, insbesondere des CPM
● Entlastende Standardisierung und sinnvolle Digitalisierung von Routinevorgängen (Prozessoptimierungen)
● Entlastung vom überbordenden Berichtswesen (Defizitanalyse)
● Angestoßene Umorganisationen (moderate Nachjustierung) wirken lassen
● Beibehaltung der Behördenstruktur und Ausbau der Marke „Berufsbeamtentum“ im Wettbewerb um die besten Köpfe.“
Eifelwetter beim Eifeltraum – Traditionelle Herbstwanderung des Bereichs IX
Die Planer des Bereichs IX haben alles richtig gemacht, der Ort des Geschehens bildet tatsächlich einen lieblichen Kontrast zu den infrastrukturellen Gegebenheiten des BAAINBw. Allerdings liegt er unweit der berühmt-berüchtigten Grünen Hölle, der legendären Nürburgring-Nordschleife, die durch ihr abwechslungsreiches Eifelwetter besticht. Es kam, wie es kommen musste, die monatelange Trockenheit wurde durch ein Sturmtief regelrecht weggespült. Petrus öffnete weit die himmlischen Schleusen. Das tat der hervorragenden Stimmung überhaupt keinen Abbruch, schließlich sind es die ex-BWB’ler bzw. BAAINBw’ler gewohnt, bei Wind und Wetter im Büro zu arbeiten, auch unter widrigen Bedingungen. In der Eifel staubte es nicht und niemand bekam einen Sonnenbrand, das ist doch was Positives.
Und wenn wir beim Positiven sind: Einmal mehr trafen sich Teile der VBB-Familie und zeigten ihre Verbundenheit. Ein herzliches Dankeschön für den angenehmen Tag gilt deshalb dem Organisations-Team.
Seniorenbeirat der Stadt Koblenz zu Gast bei den VBB-Ruheständlern des Bereiches IX
Im Rahmen der monatlichen Veranstaltungen IX hatte der VBB-Vertreter der Pensionäre, Peter Balmes den Vorsitzenden des Seniorenbeirates der Stadt Koblenz, Herrn Professor Dr. Heinz-Günther Borck eingeladen, um den VBB-Pensionären Einblicke in die Arbeit des Beirates zu gewähren. Professor Dr. Borck hatte für die Veranstaltung einen Power-Point Vortrag mit Aufbau, Organisation und den Zielen des Beirates mitgebracht und stellte hierbei auch folgende Grundlagen der Einrichtung und Zielsetzung des Beirates vor:
Der Seniorenbeirat der Stadt Koblenz wurde auf einstimmigen Beschluss des Stadtrates vom 24. April 1997 eingerichtet und trat am 27. Oktober 1997 erstmals zusammen; seine jeweilige Amtszeit von fünf Jahren stimmt mit der des Stadtrates überein. Der Seniorenbeirat besteht aus 20 Mitgliedern und setzt sich insbesondere aus Vertreterinnen und Vertretern der Altenbegegnungsstätten, Heimbeiräte, Kirchen und Seniorenvereinigungen der politischen Parteien zusammen; daneben werden sechs Mitglieder aus seniorenrelevanten Bereichen kooptiert. Der oder die Vorsitzende wird auf Vorschlag des Seniorenbeirates vom Rat der Stadt gewählt. Entsprechend der Satzung ist der Seniorenbeirat als parteipolitisch unabhängiges und überkonfessionelles Organ des Rates gem. § 56a der Gemeindeordnung von Rheinland-Pfalz die Interessenvertretung aller Bürgerinnen und Bürger der Stadt Koblenz, die über 60 Jahre alt sind (im Jahre 2015 etwa 28 % der Gesamtbevölkerung, also rund 31000 Personen). Seine Mitglieder arbeiten ehrenamtlich. Der Seniorenbeirat kann im Rahmen seiner selbst gegebenen Geschäftsordnung grundsätzlich über alle Angelegenheiten beraten, die die Belange der Seniorinnen und Senioren berühren. Darüber hinaus kann er in Angelegenheiten der Selbstverwaltung Wünsche äußern sowie Stellungnahmen und Empfehlungen abgeben; der oder die Vorsitzende ist berechtigt, hierzu an allen Sitzungen des Rates und seiner Ausschüsse mit beratender Stimme (§ 6(5) der Geschäftsordnung des Rates) teilzunehmen. Im Sinne der von der EU vorgegebenen Demografie-Politik und in Übereinstimmung mit den vom rheinland-pfälzischen Demografie-Ministerium herausgegebenen Richtlinien und Empfehlungen wendet sich der Seniorenbeirat gegen jede Art von Ausgrenzung allein wegen des kalendarischen Alters (Altersdiskriminierung). Er setzt sich nachdrücklich ein für ein Verständnis der Generationen untereinander, z. B. durch Formen generationenübergreifenden Wohnens, und für ein menschenwürdiges und selbstbestimmtes Leben bis in das hohe Alter; das schließt die Förderung von Begegnungsmöglichkeiten, von Strukturen gegenseitiger Hilfe, von Mobilität und Gesundheit ein. Den in der Öffentlichkeit vorhandenen, gelegentlich von überholten Vorurteilen geprägten Meinungsbildern über ältere Menschen und den in der Stadt Koblenz vorhandenen Heimen und Einrichtungen der Altenhilfe gilt darüber hinaus die besondere Aufmerksamkeit des Seniorenbeirates, der dazu beitragen möchte, dass für Menschen jeden Alters der Werbespruch „Koblenz, die Stadt zum Bleiben“ lebendige Wirklichkeit bleibt. Mit Hilfe von Spenden unterstützt der Seniorenbeirat in öffentlichen Anlagen auch die Einrichtung von Sitzgruppen und Mehrgenerationen-Spielplätzen, packt hier mit an und steht zudem in Sprechstunden den Senioren in allen Fragen zur Seite. Nach einer Diskussionsrunde am Ende des Vortrages dankten die Pensionäre dem Referenten mit großem Beifall und Balmes dankte Prof. Dr. Borck mit einem Weinpräsent aus der Region.
Sozialdienst der Bw zu Gast bei den Pensionären des VBB
Der Vertreter der Ruheständler im Bereich IX, Peter Balmes hatte die Pensionäre des Bereiches IX zu einer Vortragsveranstaltung ins Haus Horchheimer Höhe eingeladen. Zahlreiche Interessenten besuchten die Veranstaltung und hatten den Saal bis zum letzten Platz besetzt. Auf dem Programm stand die Präsentation des Sozialdienstes der Bw mit Sitz in Koblenz-Lahnstein. Als Referentin konnte der Vertreter der Ruheständler Frau Angela Gönemann gewinnen. Unterstützt von einer multimedialen PowerPoint Präsentation erhielten die Pensionäre zunächst eine Einführung in Aufbau und Organisation des Sozialdienstes der Bw, um im Anschluss das umfassende Angebot der Dienstleistungen sowohl vor Ort beim Sozialdienst in Koblenz-Lahnstein als auch bei Hausbesuchen zu erfahren. Der Sozialdienst bietet mit seinen qualifizierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern Beratung und Hilfe in allen sozialen Fragen und steht hierbei auch jederzeit für telefonische Anfragen und auch für Beratungen in Sachen Beihilfe, Betreuung, Wohnen u.a. auch für die Hinterbliebenen als wichtiger Ansprechpartner zur Verfügung. Peter Balmes wies in diesem Zusammenhang auch auf den jüngst erschienenen „VBB Ratgeber für den Ruhestand“ hin, der Wegweiser zu den Ansprechstellen des Sozialdienstes enthält.
Die neue VBB-Brille ist erschienen und steht zum Download bereit.
